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Madschles , iranische Parlament

Iran-Parliament1

Madschles (persisch ‏: majlis, arabisch wörtlich ‚Versammlung‘ oder ‚Sitzung‘ aber alt persisch ist ‘Mahistan’ ) oder Madschlis bezeichnet das iranische Parlament. Bis zur Islamischen Revolution 1979 bestand das iranische Parlament aus der Madschles Schora Melli (Nationalversammlung) und dem Senat. Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, das Madschles Schora Eslami (Islamische Versammlung) gegründet. Der Senat wurde aufgelöst.

Die Abgeordneten des Madschles Schora Melli wurden zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren später dann vier Jahren gewählt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehören oder ein anderes öffentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein Klassenwahlrecht nach Ständen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehörigkeit (Muslime, Juden, Christen und Zoroastrier) gewählt. Die religiösen Minderheiten der iranischen Juden, Christen und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten. Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.

Die erste Sitzung des Madschlis Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die säkulare Gesetzgebung im Iran zu Ende. (siehe: Sämtliche Gesetze und Protokolle Madschles Schora Melli von der ersten Legislaturperiode 1906 bis zur vierundzwanzigsten und letzten Legislaturperiode von 1979.) Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegründete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschlis Schora Eslami. Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen (Hadith) bzw. Rechtsvorschriften (al-ahkām asch-scharʿiyya) des islamischen Rechtssystem Schari’a entsprechen müssen, wie von der islamischen Rechtswissenschaft (Fiqh) vorgegeben. Über diese Vorgaben wacht der Wächterrat, der wie der Revolutionsführer ein Vetorecht besitzt.

Parliamenttehran1906

Parlament , 1906

Bereits in der Zeit des Kadscharenherrschers Nāser al-Dīn Schah (1848–1896) waren in Persien verstärkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkündete sein Nachfolger Mozaffaroddin Schah (1896–1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), die die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Frühzeit des iranischen Parlamentarismus gilt Hossein Pirnia, der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Hälfte der 5. und für die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentspräsident war.

Die ersten Legislaturperioden
Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunächst noch im Golestanpalast zusammen. Erster Parlamentspräsident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren Putschversuchen Mohammed Ali Schahs, der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstützte, zunächst wieder aufgelöst.

Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der erste Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten (Etedalliyon) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten gründeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europäischen Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks, insbesondere seinen Sozialreformen orientierte.

Die hart erkämpfte demokratische Selbstverwaltung Irans war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden Irans besetzt, die Pilgerstätten in Meschhed beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rücktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners Morgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelöst.

Der Putsch von 1921
Die politischen Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf den Iran waren verheerend. Nach der Oktoberrevolution in Russland wurde das Land Aufmarschplatz für die britischen Truppen, die der zaristischen Weißen Armee zu Hilfe eilten. Nach deren Niederlage wurden die britischen Truppen wieder in den Iran zurückverlegt. Der Norden Irans wurde zunächst von der Roten Armee besetzt.

Abgeordnete des ersten iranischen Parlaments (1906–1908)

Abgeordnete des ersten iranischen Parlaments (1906–1908)

Auch nach dem Ende des Ersten Weltkriegs kam der Iran nicht zur Ruhe. Die Premierminister wurden zwar von Ahamd Schah ernannt, ihnen fehlte jedoch jede Legitimität, da das Parlament weiterhin geschlossen blieb. Die britische Regierung zwang 1919 der iranischen Regierung unter Premierminister Hassan Vosough den Anglo-iranischen Vertrag auf, der den Iran faktisch zu einer britischen Kolonie gemacht hätte, wenn er tatsächlich in Kraft getreten wäre. Um den Vertrag in Kraft zu setzen, hätte es einer Zustimmung des iranischen Parlaments bedurft, das allerdings nicht tagte.

Erst der von Seyyed Zia al Din Tabatabai und Reza Khan am 21. Februar 1921 durchgeführte Putsch beendete die innenpolitische Krise. Wahlen wurden durchgeführt und die parlamentarische Arbeit im Juni 1921 wieder aufgenommen.

Parlamentarischer Neubeginn
Die vierte Legislaturperiode begann erst am 22. Juni 1921. Die Wahlen zur vierten Legislaturperiode waren im Jahr 1915 wegen der Besetzung Irans durch russische und britische Truppen auf Oktober 1917 verschoben worden. Nach den Wahlen im Jahr 1917 sollte es wegen der anhaltenden politischen Wirren weitere vier Jahre dauern, bis sich das vierte Parlament konstituieren konnte.[2] Die vierte Legislaturperiode endete am 21. Juni 1923.

Die vierte Legislaturperiode des Parlaments wurde am 22. Juni 1921, nach 6 Jahren Unterbrechung der parlamentarischen Arbeit, unter Premierminister Ahmad Qavam eröffnet. Im Parlament waren mehrere Fraktionen vertreten. Die Demokraten nannten sich jetzt Sozialisten. Sie waren mit 29 Abgeordneten vertreten, darunter Soleiman Mirza Eskandiari, der spätere erste Generalsekretär der kommunistischen Tudeh-Partei, und Mohammad Sadeq Tabatabai. Sie forderten die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Schaffung einer Zentralregierung und die Einführung einer Sozialversicherung für die Arbeiterschaft. Die konservativen Moderaten, die sich auch als Reformer bezeichneten, waren mit 32 Abgeordneten vertreten.

Ihre Anführer waren Hassan Modarres und Abdolhossein Teymourtash. Sie waren gegen eine starke Zentralregierung und waren für eine säkulare Reformpolitik im Rahmen der Verfassung. Die politische Unterstützung von Reza Khan, der unter Premierminister Qavam das Verteidigungsministerium innehatte, kam aus der Erneuerungspartei und der Partei der Radikalen, die für die Schaffung einer starken Armee, einer starken Zentralregierung, für eine rasche Industrialisierung des Landes, den Ausbau des Bildungswesens und der Trennung von Staat und Religion eintraten. Daneben gab es noch einige unabhängige Abgeordnete, wie die Brüder Hassan Pirnia und Hossein Pirnia, die meist mit den Moderaten stimmten. In die vierte Sitzungsperiode fiel die Gründung einer modernen iranischen Armee durch Verteidigungsminister Reza Khan, der im Januar 1922 die Persische Kosakenbrigade und die Persische Gendarmerie als eigenständige militärische Einheiten auflöste und in die neu geschaffene Armee integrierte. Die unter britischem Kommando stehenden South Persian Rifles waren bereits im Dezember 1921 aufgelöst worden.

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Atashkadeh