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Sowjetunion wieder erstellt

Die von Wladimir Putin gegründete Eurasische Wirtschaftsunion dient allein dem Machterhalt der regierenden Eliten. Für mehr fehlt Russland einfach das Geld.

Als die drei Staatsmänner auf das “epochale Ereignis” (Wladimir Putin) anstießen, war nur Wasser in den Gläsern, als wollte der kasachische Gastgeber, Präsident Nursultan Nasarbajew, die Euphorie etwas dämpfen. Unter ansonsten großem Aplomb wurde gestern die Eurasische Wirtschaftsunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans geschaffen. Vom 1. Januar 2015 an soll sie den bisherigen Verbund der drei Länder, die Zollunion, auf eine höhere Stufe der Integration wuchten. Sie sieht die Freiheit des Handels, der Dienstleistungen, des Kapitals und der Arbeit und eine gemeinsame Energie- und Kartellpolitik vor. Der Europäischen Union, den USA und auch China, so scheint es, erwächst ein neuer Konkurrent mit 170 Millionen Menschen, mehr als 2,2 Billionen Dollar Wirtschaftsleistung und einem Fünftel der globalen Gasreserven. Manche fürchten gar das Wiedererstehen der Sowjetunion in modernisiertem Outfit.

Doch die Eurasische Wirtschaftsunion ist weder zu dämonisieren noch zu belächeln. Sie ist noch schmächtig: Der Handelsumsatz der drei Länder untereinander betrug im vergangenen Jahr 64 Milliarden Dollar. Russlands Handel mit Europa lag dagegen fast um das Sechsfache höher. Zudem wurde der gemeinsame Hauptmarkt für Gas und Öl von der Liberalisierung bis zum Jahr 2025 ausgenommen.

Aber die Wirtschaftsunion hat das Potential zum ersten erfolgreichen Integrationsprojekt früherer Sowjetrepubliken zu werden. Die GUS ist scheintot und die Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit scheut vor allem den Ernstfall der gegenseitigen militärischen Hilfeleistung. Nun kommt die Wirtschaftsunion – mit Karacho.

VON JOHANNES VOSWINKEL, MOSKAU

zeit

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